Hannover. Am 08.03.2010 endet die Amtszeit der Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt. Unter Vorsitz von Thomas Koch (März 2004 bis Juni 2008) und Ortrud Wendt (Juni 2008 bis März 2010) traf das 25-köpfige Gremium - bestehend aus den im Landtag vertretenen Parteien und den gesellschaftlich relevanten Gruppen - in den vergangenen sechs Jahren eine Fülle von Entscheidungen mit medienpolitischer Bedeutung. Als wichtigste Entscheidungen sind zu nennen:
- Einführung des Regelbetriebs DVB-T in Niedersachsen
- Durchführung eines Modellversuchs zur Digitalisierung der Mittelwelle (DRM)
- Ausbau der Angebote zur Medienkompetenzförderung
(Multimediamobile, Aktion sicheres Internet u.a.)
- Verlängerung von 13 Bürgerrundfunk-Lizenzen bis März 2014 /
Neuausschreibung und Vergabe der Bürgerrundfunkfrequenz Hannover 106,5
- Verlängerung der Lizenz von radio ffn bis Dezember 2013
- Verlängerung der Lizenz von Hit-Radio Antenne bis Mai 2017
- Verlängerung der Lizenz von Radio 21 bis Mai 2017
- Verlängerung der Satelliten-Lizenz von RTL Television bis Juni 2013
- Verlängerung der Drittsendezeiten-Lizenzen von dctp und AZ MEDIA bis Juni 2013
- Verlängerung der Regionalfensterzulassungen von Sat.1 Norddeutschland und
RTL Nord bis Juni 2011
Versammlung der NLM fordert gesellschaftliche Verantwortung der privaten Sender ein
In ihrer letzten Sitzung am 14. Januar 2010 befasste sich die Versammlung eingehend mit einem Papier der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten zu den ‚Programmgrenzen im privaten Fernsehen’ (<link http: www.alm.de fileadmin dateien alm_pm_05_2009_anlage_beratungspapier_programmgrenzen.pdf external-link-new-window externen link in neuem>www.alm.de) und mahnte eine Selbstverpflichtung der Sender an. „Nicht alles was legal ist, ist auch legitim“, fasste die Vorsitzende der Versammlung, Ortrud Wendt, die Diskussion zusammen. „Das Fernsehen ist nach wie vor ein wichtiges Leitmedium der demokratischen Gesellschaft. Daraus erwächst eine gesellschaftliche Verantwortung auch für die privaten Sender. Dieses Papier ist eine gute Grundlage für die Arbeit der sich am 10. März neu konstituierenden Versammlung und für notwendige Gespräche mit den Programm-verantwortlichen der von der NLM zugelassenen Sender“, betonte Ortrud Wendt.
NLM - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Uta Spies
