Medienanstalten setzen auf Kooperation zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet
Internationaler Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität am 22. Juli 2021
Hannover, 21. Juli 2021. Medienaufsicht in Deutschland steht für den Schutz der Meinungsfreiheit in den Medien – analog wie digital. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Diese Freiheit ist unbedingter Gegenstand unserer demokratischen Grundordnung und viel zu häufig von Angriffen bedroht. Hassrede ist ein Beispiel dafür, sie schränkt die Freiheit von Medien und Zivilgesellschaft sowie einen offenen Diskurs massiv ein. Daher setzen sich die Medienanstalten bereits seit Jahren aktiv im Kampf gegen strafrechtlich relevante Hasskommentare im Netz ein.
Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ - gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.
Auch Schulungen zum Umgang mit Hasskommentaren und kontinuierliche Forschungsarbeit zählen zu den Aktivitäten der vierzehn Medienanstalten. Anlässlich des Internationalen Aktionstags für die Betroffenen von Hasskriminalität am Donnerstag, 22. Juli 2021, stellen die Medienanstalten ihre Angebote vor und laden auch Sie ein, sich gemeinsam mit uns für einen offenen und freien Diskurs in den Medien stark zu machen.
Initiative gegen Hatespeech in Niedersachsen:
„Hatespeech darf nicht folgenlos bleiben“: Unter diesem Motto haben die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza, der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und der Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt Christian Krebs am 2. Juli 2021 eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung gegen Hasskriminalität im Internet unterzeichnet. Damit soll es insbesondere niedersächsischen Medienunternehmen erleichtert werden, strafbare Hasspostings zu melden. Seit Anfang Juli haben sich bereits 14 Medienakteure der Initiative angeschlossen. Weitere interessierte Medienunternehmen können hier der Kooperation gegen Hass im Netz beitreten: https://zhin.de/. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt nimmt im Rahmen der Kooperation insbesondere für kleinere Medienunternehmen eine Filterfunktion wahr: Sie prüft Beiträge auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz und bringt diese ggf. zur Anzeige. Dabei arbeitet die NLM eng mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen.
Die Kooperationspartner der Vereinbarung gegen Hate Speech:
Logo Niedersächsisches Justizministerium
Logo Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Logo Niedersächsische Landesmedienanstalt
Hier finden Sie die Pressemitteilung als PDF zum Download.
