Hannover. In ihrer Sitzung am 21.09.2016 hat sich die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) für eine Amtszeit von sechs Jahren neu konstituiert.
Die Versammlung ist ein Organ der NLM mit gesetzlich festgelegten Aufgaben. Sie ist u. a. für Entscheidungen über Zulassungen privater Rundfunkveranstalter und Zuweisungen von Übertragungskapazitäten zuständig. Jenseits von Aufsichtsmaßnahmen thematisiert die gruppenplural zusammengesetzte Versammlung auch öffentlich Fragen der Legitimität von Programmen und Sendungen aus Sicht der Zivilgesellschaft. Zentrales Anliegen der Versammlung ist zudem die Förderung von Projekten zur Stärkung der Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in Niedersachsen.
Nach § 39 Niedersächsisches Mediengesetz (NMedienG) sind die im Landtag vertretenen Parteien sowie gesellschaftlich relevante Organisationen und Gruppen berechtigt, Mitglieder in die Versammlung der NLM zu entsenden:
- SPD: Petra Emmerich-Kopatsch MdL
- Bündnis 90/Die Grünen: Gerald Heere MdL
- CDU: Jens Nacke MdL
- FDP: Ulrike Kuhlo
- Kommunale Spitzenverbände: Dr. Marco Trips
- Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen: Andrea Radtke
- Römisch-katholische Kirche: Prof. Dr. Felix Bernard
- gemeinsam: Landesverband der Jüdischen Gemeinden und Landesverband
der Israelitischen Kultusgemeinden von Niedersachsen: Rebecca Seidler
- gemeinsam: DITIB-Landesverband der Islamischen Religionsgemeinschaften,
Schura Niedersachsen – Landesverband der Muslime und
Alevitische Gemeinde Deutschland: Sümeyra Kilic
- Deutscher Gewerkschaftsbund: Lea Arnold, Wilfried Bartz
- Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Lutz Kokemüller
- Deutscher Beamtenbund: Joachim Henke
- Unternehmerverbände: Ortrud Wendt, Nils Fröhlich
- Handwerksverbände: Bettina Meyer-Burkhardt
- Verband der Freien Berufe: Dagmar Beck-Bever
- Landvolk: Gabriele von der Brelie
- Landesfrauenrat: Brigitta Franke
- Landesjugendring: Steffen Stubenrauch-Kämpfe
- Landessportbund: Gabriele Wach
- Landesmusikrat: Hannes Piening
- Film- und Medienbüro: Dr. Julia Dordel
- Deutscher Journalisten-Verband: Elisabeth Harries
- gemeinsam: Verband Nordwestdeutscher Zeitungsverlage und
Verband der Zeitschriftenverlage: Stefan Borrmann
- Landesverband Bürgermedien: Wolfgang Wulf
- gemeinsam: Deutscher Lehrerverband, Verband Bildung und Erziehung und Gewerkschaft
Erziehung und Wissenschaft: Gitta Franke-Zöllmer
- Deutscher Kinderschutzbund: Simon Kopelke
- Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege: Michael Grünberg
- Lesben und Schwulenverband: Benjamin Rottmann
- Flüchtlingsrat: Anke Egblomassé
- Verbraucherzentrale: Arnd Onnasch
- Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung: Holger Tepe
- gemeinsam: Umweltverbände
(Bund für Umwelt und Naturschutz und Naturschutzbund) : Dorothea Steiner
- Humanistischer Verband: Klaus Wenzel
- Landesarmutskonferenz: Klaus Gleitze
- Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur: Gerd Dallmann
- Arbeitsgemeinschaft der Familienverbände: Christine Volland
Zur Vorsitzenden der Versammlung wurde Elisabeth Harries gewählt. Ihre Stellvertreter sind Ulrike Kuhlo und Gerald Heere. Als Vorsitzende der Fachausschüsse wurden gewählt:
- Ausschuss für Programm: Ortrud Wendt
- Ausschuss für Bürgerrundfunk und Medienkompetenz: Wilfried Bartz
- Ausschuss für Haushalt und Recht: Steffen Stubenrauch-Kämpfe
„Die Versammlung mit ihrer pluralen Zusammensetzung vertritt die Allgemeinheit und steht in ihrem Dienst. In Zeiten der Konvergenz von klassischen Medien und Internet sehe ich unsere vordringliche Aufgabe darin, die Medienvielfalt zu erhalten und wenn möglich noch zu stärken“, betonte die neue Vorsitzende Elisabeth Harries.
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) ist eine staatsferne und unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts. Ihre Aufgabe ist die Entwicklung und Förderung des privaten Rundfunks. Die NLM lizenziert private Radio- und Fernsehveranstalter und beaufsichtigt die Programme, sorgt für die Einhaltung des Jugendschutzes im Internet, fördert den Bürgerrundfunk, engagiert sich bei der Digitalisierung der Rundfunktechnik, unterstützt Projekte zur Stärkung von Medienkompetenz sowie Forschungsvorhaben und vergibt jährlich den Niedersächsischen Medienpreis.
NLM–Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Uta Spies
